Pfeiffer/Mißfelder: Sichere, preisgünstige und nachhaltige Rohstoffversorgung für einen zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort
26.04.2012 Berlin – Heute hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Rahmen des 3. Rohstoffkongresses die überragende Bedeutung einer sicheren Rohstoffversorgung für die deutsche Wirtschaft diskutiert. Hierzu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer und der außenpolitische Sprecher, Philipp Mißfelder:
„Rohstoffsicherung ist heute eine unabdingbare Voraussetzung für eine zukunftsfähige deutsche Wirtschaft und für den Industriestandort Deutschland. Die CDU/CSU setzt sich für eine sichere, preisgünstige und nachhaltige Rohstoffversorgung ein. Sie ist entscheidend für die Wirtschaftsentwicklung in Deutschland, Europa und weltweit. Die Zahlen sprechen für sich: So werden in Deutschland pro Jahr Rohstoffe im Wert von circa 140 Milliarden Euro genutzt, Tendenz steigend. Es ist daher das Gebot der Stunde, auf die weltweiten Verknappungs- und Preiserhöhungstendenzen zu reagieren. Dies ist zuvorderst Aufgabe der Unternehmen. Es bedarf aber der Flankierung durch die Politik. Wettbewerbsverzerrungen, Handelsbarrieren, Spekulationen auf den Rohstoffmärkten und eine hohe Konzentration der Weltrohstoffproduktion auf wenige, zum Teil instabile Länder, erhöhen die Lieferrisiken. Damit werden die Wachstumschancen in unserem Land gefährdet.
Um die rohstoffpolitischen Ziele zu erreichen, ist ein Bündel von Maßnahmen auf verschiedenen Ebenen erforderlich: die Erhöhung der Rohstoffeffizienz und -effektivität, z.B. durch verstärktes Recycling und Substitution, gehört ebenso dazu wie die verstärkte Nutzung der heimischen Rohstoffe und die Sicherstellung der notwendigen Importe. Auch sind verstärkte Investitionen in Forschung und Entwicklung notwendig. Ein zentraler Baustein ist die Rohstoffaußenpolitik, d.h. die Verstärkung der internationalen Zusammenarbeit mit unseren europäischen und außereuropäischen Partnern sowie mit allen Lieferregionen.
Mit der kürzlich gegründeten Rohstoffallianz hat die deutsche Industrie einen wichtigen Schritt getan, um die Kräfte auf den internationalen Märkten zu bündeln. Die unionsgeführte Bundesregierung unterstützt diese Bemühungen aktiv, etwa durch die Anbahnung von Rohstoffpartnerschaften mit der Mongolei und Kasachstan oder durch ihr Eintreten für den Abbau von Handelshemmnissen und den Abschluss von Freihandelsabkommen. Auch die verstärkte Erkundung weltweit bestehender, bisher nur unzureichend bekannter Rohstoffpotentiale und ein europaweit abgestimmtes Vorgehen bieten neue Chancen.
Der 3. Rohstoffkongress hat gezeigt, dass Unternehmen und Politik das Zukunftsthema Rohstoffsicherung gemeinsam angehen. Die CDU/CSU-Fraktion hat damit einen Diskussionsprozess über Fragen der Rohstoffpolitik mit einer breiten Öffentlichkeit angestoßen. Die Teilnahme hochrangiger Vertreter aus Politik und Wirtschaft aus dem In- und Ausland unterstreicht das große Interesse an diesem Thema. Diese Dynamik gilt es beizubehalten und auszubauen. Die Wirtschaft ist gefordert, die begonnenen Initiativen auf allen Ebenen voran-zutreiben. Die CDU/CSU-Fraktion wird den begonnen Dialog auf politischer Ebene intensiv fortführen.“
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