Gründungs-Sitzung des BEK
02.05.2012 – „Berliner Eurasische Klub“ soll Kontakte zu Zentralasien stärken
Politikern und Experten aus Deutschland und der EU soll der Berliner Eurasische Klub (BEK) eine exklusive Dialogplattform mit Staaten des Eurasischen Wirtschaftsraumes, der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft und zentralasiatischen Staaten bieten. Die Diskutanten der ersten Sitzung des BEK waren sich einig: Man dürfe nicht neben der EU agieren.
Zur Gründungssitzung des neuen „Berliner Eurasischen Klubs (BEK)“ am 23. April 2012 hatte der Botschafter von Kasachstan, S.E. Dr. Nurlan Onzhanov und Alexander Rahr, Leiter des „Berthold-Beitz-Zentrums“ in der DGAP in die Berliner Botschaft von Kasachstan geladen. Der BEK war während des Staatsbesuches des kasachischen Staatspräsidenten S.E. Nursultan Nasarbajew am 07. Februar 2012 ins Leben gerufen worden. Er soll interessierten Politikern und Experten aus Deutschland und der EU eine exklusive Dialogplattform mit Staaten des Eurasischen Wirtschaftsraumes, der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft und zentralasiatischen Staaten bieten.
Und so gestaltete sich auch die erste Sitzung des BEK. Es war eine Runde aus Diplomaten, die schon einmal als Botschafter in der Region am Kaukasus Dienst getan hatten, wie z.B. Dr. Patricia Flor, die 1993 die erste deutsche Botschaft in Kasachstan mit aufbauen half, von DAAD-Experten wie Frau Dr. Gisela Zimmermann, über die Wirtschaft vertreten durch Dr. Martin Hoffmann vom Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft bis hin zu Bundestagsabgeordneten, die sich mit der Region beschäftigen. Alexander Rahr moderierte den Kreis auf rund 50 Kennern der Region. Wichtigste Frage in der ersten Sitzung des BEK war natürlich: Was wollen wir, was machen wir?
Alle Diskutanten waren sich einig: Wir dürfen nicht neben der EU agieren, wir müssen uns einbringen als Mittler und Verstärker. Vor allem die Rohstofffrage wird eine große Rolle spielen für die deutsche Wirtschaft. Und auch die Frage: Wohin tendiert der gesamte eurasiatische Raum? Nach Westen oder gen Osten, nach China z.B.? Wie groß ist unser Interesse und umgekehrt wie entfachen wir weiter ein größeres Interesse der Staaten in dieser Region an Europa?
Die Rohstofffrage
Gemäß der Rohstoffstrategie der Europäischen Union und der Bundesrepublik Deutschland wird die Bedeutung dieser Region weiter wachsen, daher wird die Rolle des Eurasischen Raumes als Brücke zwischen Europa und Asien neu definiert. Alexander Rahr sagte kurz und bündig: „Der BEK wird diese Fragestellung vertiefen und Empfehlungen an die Regierungen beider Seiten aussprechen.“
Bei der Gründung im Februar in Berlin hatte Präsident Nursultan Nasarbajew von Kasachstan sehr selbstbewusst darauf hingewiesen, welche Bedeutung Kasachstan in den letzten 20 Jahren seit der Unabhängigkeit von Moskau bekommen hat. „Wir sind eine kommende Wirtschaftsmacht. Kasachstan war vor zwanzig Jahren in Armut versunken. Heute hat sich das BIP verfünfzehnfacht, 80 Prozent der Direktinvestitionen nach Zentralasien werden in Kasachstan getätigt. Kasachstan ist mittlerweile zum weltweit fünftgrößten Erdölexporteur aufgestiegen und verfügt über die begehrten seltenen Erden. Die größte Herausforderung des Landes, das für 85 Prozent des EU-Zentralasien-Handels verantwortlich ist, besteht in der Diversifizierung seiner Wirtschaft. Wir wollen mehr Hochtechnologie importieren. Deutschland soll jetzt diese Technologie liefern, damit Kasachstan mehr gefertigte Waren und nicht nur Erze exportiert.“
Eurasische Union
Kasachstan hat auch ein besonderes Gewicht durch die Gründung der „Eurasischen Union“ bekommen. Der Wirtschaftsbund mit Russland und Belarus sei die einzige Chance, in Zeiten der Globalisierung als gestaltender Akteur aufzutreten, sagte das kasachische Staatsoberhaupt im Februar 2012 in Berlin. Damit „streben wir einen freien Waren-, Kapital- und Personenverkehr nach europäischem Vorbild an.“ In diesem Zusammenhang verkündete der kasachische Präsident die Gründung des „Eurasischen Klubs“ in Berlin. Dort könnten Diskussionen über Rohstoffpartnerschaften, aber auch über das Zusammenwirken von Christentum und Islam geführt werden.
Nasarbajew sagte zur Eröffnung im Februar: „Der Eurasische Klub Berlins kann eine Art Thinktank werden, ein Wissenschaftszentrum, in dem Experten an der Festigung der Beziehungen zwischen Europa und Asien arbeiten werden. Die Zollunion, die wir mit Belarus und Russland geschaffen haben, und der einheitliche Wirtschaftsraum können mit der Europäischen Union zukünftig zusammenarbeiten. Der Eurasische Klub Berlin und das Institut für Politik bei der Stiftung des Ersten Präsidenten werden auch miteinander zusammenarbeiten. Das wird uns bereichern, das wird neue Ideen im Bereich der politischen, der gesellschaftlichen und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit generieren. Wir sind bereit, diese Aktivitäten allseitig zu unterstützen.“
Und Kanzlerin Angela Merkel hatte ergänzt: „Ich glaube, dass dieser Klub ein Instrument der engeren Zusammenarbeit und auch des besseren Kennenlernens werden kann. Insofern ist es sicherlich sehr gut, wenn wir neben den Regierungskonsultationen oder neben den Regierungskontakten auch solche Institutionen haben, in denen Fragen beiderseitigen Interesses diskutiert werden können. Es ist auch sehr gut, dass der Präsident daran teilgenommen hat.“
Der BEK wird sich dreimal im Jahr treffen, in Berlin, Brüssel und Astana. Auf der ersten Sitzung am 23. April wurde die Rolle Kasachstans als dynamisch wachsendes Land Eurasiens und Deutschlands als Wirtschaftsmotor der EU diskutiert.
(EurActiv / Peter Brinkmann)
