25.10.2013 · Mit denkbar knapper Mehrheit hat das Parlament in Grönland ein seit Jahrzehnten geltendes Förderverbot für die Ausbeutung radioaktiver Bodenschätze wie Uran gekippt. Zudem hat das Land erstmals eine große Bergbaulizenz vergeben.
Nach einer hitzigen Debatte im Parlament gewann die sozialdemokratisch geführte Regierung von Ministerpräsidentin Aleqa Hammond die Abstimmung am Donnerstag mit 15 zu 14 Stimmen. Das Gesetz erlaubt ausländischen Unternehmen auch die Gewinnung sogenannter Seltener Erden. Diese Metalle werden zur Herstellung von Hightech-Produkten wie Mobiltelefonen oder leistungsstarken Batterien benötigt.
Umweltverbände warnen, dass die Ausbeutung dieser Bodenschätze das einzigartige Ökosystem der Insel im Nordatlantik gefährdet. Hammond verwies in der Debatte dagegen auch auf die hohe Arbeitslosigkeit und das schwache Wirtschaftswachstum. Die „Null-Toleranz-Politik“ zur Gewinnung radioaktiver Bodenschätze müsse daher ein Ende haben.
Milliardenabkommen: Britisches Unternehmen fördert Eisenerz
Grönland hat zudem erstmals eine umfangreiche Bergbaulizenz vergeben. Das britische Unternehmen London Mining erhielt die Erlaubnis, rund 150 Kilometer von der Hauptstadt Nuuk entfernt Eisenerz abzubauen, wie die Regierung und das Unternehmen am Donnerstag mitteilten. „Das ist ein historischer Moment für Grönland“, sagte Industrie- und Bergbauminister Jens-Erik Kirkegaard. Es handle sich um „das bislang größte kommerzielle Vorhaben“ in Grönland und werde auf Beschäftigung sowie Staatseinnahmen positive Auswirkungen haben.
Über eine Betriebsdauer von 15 Jahren verteilt, könnte das Abkommen Grönland schätzungsweise 28,5 Milliarden Kronen (rund 3,8 Milliarden Euro) an Unternehmens- und Kapitalertragssteuern einbringen, teilte die mit chinesischem Kapital operierende Gesellschaft London Mining mit. Weitere 3,8 Milliarden Kronen könnten durch Einkommenssteuern zusammenkommen.
Die offiziell zum dänischen Königreich gehörende Insel regiert sich seit 2009 weitgehend selbst. Hammond war nach der Wahl im März als erste Frau an die Spitze Grönlands gerückt. Im Wahlkampf hatte sich die Sozialdemokratin einerseits dafür ausgesprochen, ausländische Investoren bei der Förderung von Rohstoffen stärker zur Kasse zu bitten. Gleichzeitig trat sie dafür ein, das Förderverbot von radioaktiven Stoffen und Seltenen Erden zu lockern.
Quelle: Frankfurter Allgemeine / Wirtschaft ( http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/bodenschaetze-groenland-kippt-foerderverbot-fuer-uran-und-seltene-erden-12633715.htm )
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