ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN VON
dem Institut für Seltene Erden und Metalle AG
„ISE AG“
1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Institut für Seltene Erden und Metalle AG, alternativ auch ISE AG (nachfolgend auch Anbieter/Betreiber) bezeichnet und Ihnen (nachfolgend Besteller/Nutzer), in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
(2) Abweichende AGB des Bestellers werden zurückgewiesen.
Bitte lesen Sie diese Bedingungen aufmerksam, bevor Sie eine unentgeltliche oder entgeltliche Dienstleistung des ISE AG in Anspruch nehmen.
(3) Als Institut für Seltene Erden und Metalle AG bieten wir Ihnen folgende Dienstleistungen an:
(3.1.) Internetbasierte Dienstleistungen:
Unentgeltlicher Newsletter und entgeltlicher Informationsdienst zu Preisen für Seltene Erden und Metalle.
(3.2.) Sonstige Dienstleistungen:
Analyse von Metallen und Seltenen Erden, sowie Bewertungen, Beratung bei der Vermittlung von An- und Verkäufen und Lagerung von Seltenen Erden und Metallen.
Für diese Dienstleistungen gelten unsere AGB. Diese können im Einzelfall schriftlich erweitert oder eingeschränkt werden. Soweit die Kontaktanbahnung für „Sonstige Dienstleistungen“ über unsere Webseite erfolgt, gelten die AGB, soweit keine anderen Abreden vereinbart wurden.
2 Zustandekommen des Vertrages bei internetbasierten und sonstigen Dienstleistungen
(1) Verträge auf diesem Portal können ausschließlich in deutscher oder englischer Sprache abgeschlossen werden.
(2) Der Besteller muss das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(3) Der Zugang zur Nutzung der Angebote des Instituts für Seltene Erden und Metalle AG setzt die Anmeldung, bzw. die Anerkennung unserer AGB voraus.
(4) Mit der Anmeldung erkennt der Besteller die vorliegenden AGB an. Mit der Anmeldung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen dem Institut für Seltene Erden und Metalle AG und dem angemeldeten Besteller, das sich nach den Regelungen dieser AGB richtet.
(5) Die Präsentation der Dienstleistung auf der Website stellt kein rechtlich wirksames Angebot dar. Durch die Präsentation der Dienstleistung wird der Kunde lediglich dazu aufgefordert, ein Angebot zu machen.
(6) Mit Bestellung eines kostenpflichtigen Dienstes geht der angemeldete Besteller ein weiteres, von der Anmeldung getrenntes Vertragsverhältnis mit dem Institut für Seltene Erden und Metalle AG ein. Der Nutzer wird vor Abschluss dieses Vertragsverhältnisses über den jeweiligen kostenpflichtigen Dienst und die Zahlungsbedingungen informiert. Das Vertragsverhältnis entsteht, indem der Besteller die Bestellung und Zahlungsverpflichtung durch das Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ bestätigt. Der Vertragsabschluss über „Sonstige Dienstleistungen“ erfolgt im Rahmen eines Individualvertrags, wobei die AGB in der vorliegenden Form als vereinbart gelten, soweit nicht etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.
(7) Der Besteller stimmt zu, dass er Rechnungen elektronisch übermittelt erhalten wird. Elektronische Rechnungen werden per E-Mail zur Verfügung gestellt. Wir werden für jede Dienstleistung darüber informieren, ob eine elektronische Rechnung verfügbar ist. Weitere Informationen über elektronische Rechnungen erhalten Sie auf unserer Website.
2.1. Beschreibung des Leistungsumfanges
Der vom Institut für Seltene Erden und Metalle AG angebotene Leistungsumfang besteht aus folgenden Dienstleistungen:
Der Nutzer kann sich kostenlos registrieren und dann auswählen, welche kostenpflichtigen und teilweise auch kostenlose Informationsdienste er nutzen möchte.
- Durchschnittspreise der letzten 6 Monate für Metalle – kostenlos
- 30 Tage Paket für EURO 80,00 pro Monat – alle Metallpreise
- 180 Tage Paket für EURO 400,00 pro 6 Monate – alle Metallpreise
- 360 Tage Paket für EURO 750,00 pro Jahr – alle Metallpreise
- 360 Tage Paket für EURO 1250,00 pro Jahr – alle Metallpreise und -produkte
Diese Preise sind Nettopreise, auf die, soweit einschlägig, Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe entfällt.
2.2. Registrierung
(1) Zur Nutzung des Leistungsangebots vom Institut für Seltene Erden und Metalle AG ist zunächst eine Registrierung notwendig.
(2) Sofern der Nutzer einen kostenpflichtigen Dienst in Anspruch nehmen möchte, wird er vorher auf die Kostenpflichtigkeit hingewiesen. So werden ihm insbesondere der jeweilige zusätzliche Leistungsumfang, die anfallenden Kosten und die Zahlungsweise aufgeführt.
(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, für verschiedene Buchungszeitpunkte und Nutzergruppen und insbesondere für verschiedene Nutzungszeiträume unterschiedliche Entgeltmodelle zu berechnen, wie auch verschiedene Leistungsumfänge anzubieten.
- 2.3. Zahlungsbedingungen
(1) Ein anfallendes Entgelt ist im Voraus, zum Zeitpunkt der Fälligkeit ohne Abzug an das Institut für Seltene Erden und Metalle AG zu entrichten.
(2) Mit der Anmeldung, der Angabe der für das Bezahlverfahren notwendigen Informationen, sowie der Nutzung des kostenpflichtigen Dienstes erteilt der Nutzer dem Betreiber die Ermächtigung zum Einzug des entsprechenden Betrags, bzw. erklärt der Nutzer seine Einwilligung zur Zahlungspflicht.
(3) Ein kostenpflichtiger Dienst verlängert sich um den jeweils gebuchten Zeitraum (Abonnement) automatisch, soweit dieser nicht vor Ablauf per E-Mail oder Brief mit einer Frist von 30 Tagen gekündigt wird.
(4) Das Abonnement wird zum folgenden Zeitpunkt eingezogen: Am Tag des Ablaufs der Widerrufsfrist (14 Tage nach Bestellung), sowie bei nicht erfolgter Kündigung am jeweiligen Folgestichtag (30 Tage/6 Monate/12 Monate). Sofern der Nutzer den kostenpflichtigen Dienst sofort bei Bestellung in Anspruch nehmen möchte, so kann er durch Anklicken der Box „Verzicht auf Widerruf“ sofort nach Zahlung bzw. Einzug auf den bestellten Dienst zugreifen.
(5) Bestimmte Zahlungsarten können im Einzelfall von dem Anbieter ausgeschlossen werden.
(6) Sollte der Besteller ein Online-Zahlungsverfahren wählen, ermächtigt der Besteller den Anbieter dadurch, die fälligen Beträge zum Zeitpunkt der Bestellung einzuziehen.
(7) Sollte der Anbieter die Bezahlung per Kreditkarte anbieten und der Besteller diese Zahlungsart wählen, ermächtigt dieser den Anbieter ausdrücklich dazu, die fälligen Beträge einzuziehen.
(8) Die Abwicklung kann über folgende Zahlungsmittel erfolgen:
– Kreditkarte
– Sofortüberweisung
– PayPal
2.4. Anmeldung und Kündigung
(1) Ein Nutzer ist, unter Vorbehalt, jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe eines Grundes schriftlich per Post oder E-Mail abzumelden. Gleichzeitig besteht die Möglichkeit, innerhalb der Daten und Einstellungen im Nutzer-Account diesen vollständig und eigenhändig zu deaktivieren. Das vorher geschlossene Vertragsverhältnis ist damit beendet. Allerdings ist der Nutzer zur vollständigen Zahlung des vertraglichen Nutzungsentgelts verpflichtet, ohne Anspruch auf eine ratierliche Rückgewähr bzgl. des nicht genutzten Vertragszeitraums.
(2) Hat ein Nutzer sich für einen entgeltlichen Dienst angemeldet, so kann er spätestens 30 Tage vor dem Buchungszeitraum kündigen. Wird diese Frist nicht eingehalten, so verlängert sich der kostenpflichtige Dienst je nach gewählter Buchungszeit um diese und die Kündigung wird erst zum Ende des Folgebuchungszeitraumes wirksam. Eine Kündigung ist per E-Mail oder Brief möglich und wird von uns schriftlich bestätigt. Damit Ihre Kündigung zugeordnet werden kann, sollen der vollständige Name, die hinterlegte E-Mail-Adresse und die Anschrift des Kunden angegeben werden.
(3) Das Institut für Seltene Erden und Metalle AG kann den Vertrag nach eigenem Ermessen, mit oder ohne vorherige Ankündigung und ohne Angabe von Gründen, zu jeder Zeit kündigen. Das Institut für Seltene Erden und Metalle AG behält sich weiterhin das Recht vor, Profile und /oder jeden Inhalt der auf der Website durch oder von dem Nutzer veröffentlicht wurde, zu entfernen. Falls das Institut für Seltene Erden und Metalle AG die Registrierung des Nutzers beendet und/oder Profile oder veröffentliche Inhalte des Nutzers entfernt, besteht für das Institut für Seltene Erden und Metalle AG keine Verpflichtung, den Nutzer über den Grund der Beendigung oder der Entfernung zu informieren. Ein etwaig nicht genutzter Zeitraum ist dem Nutzer ratierlich zu erstatten.
(4) Im Anschluss an jede Beendigung von jedweder individuellen Nutzung der Dienstleistungen vom Institut für Seltene Erden und Metalle AG, behält sich das Institut für Seltene Erden und Metalle AG das Recht vor, eine Information hierüber an andere registrierte Nutzer mit denen das Institut für Seltene Erden und Metalle AG annimmt, dass diese in Kontakt mit dem Nutzer standen, zu versenden. Die Entscheidung des Instituts für Seltene Erden und Metalle AG, die Registrierung des Nutzers zu beenden, und/oder weitere Nutzer zu benachrichtigen mit denen das Institut für Seltene Erden und Metalle AG annimmt oder annehmen kann, dass der Nutzer mit diesen in Kontakt stand, impliziert nicht bzw. sagt keinesfalls aus, dass das Institut für Seltene Erden und Metalle AG Aussagen über den individuellen Charakter, generelle Reputation, persönliche Charakteristika oder über den Lebensstil des Nutzers trifft.
(5) Die Nutzer sind verpflichtet, in Ihrem Profil und sonstigen Bereichen des Portals keine absichtlichen oder betrügerischen Falschangaben zu machen. Solche Angaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Der Anbieter behält sich darüber hinaus das Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.
(6) Wird der Zugang eines Nutzers wegen schuldhaften Vertragsverstoßes gesperrt und/oder das Vertragsverhältnis aufgelöst, hat der Nutzer für die verbleibende Vertragslaufzeit Schadenersatz in Höhe des vereinbarten Entgelts abzüglich der ersparten Aufwendungen des Anbieters zu zahlen. Die Höhe der ersparten Aufwendungen wird pauschal auf 10% des Entgelts angesetzt. Es bleibt beiden Vertragsparteien unbenommen nachzuweisen, dass der Schaden, und/oder die ersparten Aufwendungen tatsächlich höher oder niedriger sind.
(7) Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses werden sämtliche Daten des Nutzers vom Institut für Seltene Erden und Metalle AG gelöscht
2.5. Haftungsbegrenzung
(1) Das Institut für Seltene Erden und Metalle AG übernimmt keine Verantwortung für den Inhalt und die Richtigkeit der Angaben in den Anmelde- und Profildaten der Besteller, sowie weiteren von den Bestellern generierten Inhalten.
(2) In Bezug auf die gesuchte oder angebotene Dienstleistung kommt der Vertrag ausschließlich zwischen den jeweilig beteiligten Bestellern zustande. Daher haftet das Institut für Seltene Erden und Metalle AG nicht gegenüber etwaigen Drittparteien, die eine Verbindung zu den Bestellern haben. Entsprechend sind alle Angelegenheiten bzgl. der Beziehung zwischen den Bestellern einschließlich, und ohne Ausnahme, der Dienstleistungen die ein Suchender erhalten hat oder Zahlungen die an Besteller fällig sind, direkt an die jeweilige Partei des Bestellers zu richten. Das Institut für Seltene Erden und Metalle AG kann hierfür nicht verantwortlich gemacht werden und widerspricht hiermit ausdrücklich allen etwaigen Haftungsansprüchen welcher Art auch immer, einschließlich Forderungen, Leistungen, direkte oder indirekte Beschädigungen jeder Art, bewusst oder unbewusst, vermutet oder unvermutet, offengelegt oder nicht, in welcher Art auch immer im Zusammenhang mit den genannten Angelegenheiten.
(3) Für sonstige Schäden, soweit sie nicht auf der Verletzung von Kardinalpflichten (solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf) beruhen, haftet ISE AG nur, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von ISE AG oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von ISE AG beruhen.
(3.1.) Die Preisinformationen zu Seltenen Erden und Metallen werden vom Anbieter regelmäßig nach bestem Wissen und Gewissen ermittelt. Dem Nutzer ist bewusst, dass es hierzu keine offiziellen Markt- oder Börsenpreise gibt, weswegen der Anbieter sich bei der Preisermittlung auf von ihm als zuverlässig eingestufte Quellen verlassen muss. Eine Haftung für die Richtigkeit der so ermittelten Preise übernimmt der Anbieter nicht.
(3.2.) Bewertungen von Seltenen Erden und Metallen im Kundenauftrag erfolgen, soweit nicht anders schriftlich vereinbart, ohne Rücksicht auf die Menge des bewerteten Materials auf der Basis von zum Verkauf angebotenen Minimalquantitäten.
(4) Die Schadensersatzansprüche sind auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt, unter Ausschluss jeglicher indirekten Schäden oder Folgeschäden. Sie betragen im Falle des Verzuges höchstens 5% des Auftragswertes.
(5) Vertragstypische Schadenersatzansprüche verjähren nach 1 Jahr, wobei die Verjährung mit dem Schluss des Jahres beginnt, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger von den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt hat oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangt haben müsste.
(6) Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Inhalt eines von einem Nutzer verfassten Textes sowie hochgeladener Dateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, ganz oder teilweise zu löschen.
3 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn die Gegenforderung des Bestellers rechtskräftig festgestellt worden ist oder von dem Anbieter nicht bestritten wurde.
(2) Der Besteller kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
4 Widerrufsbelehrung
(1) Ist der Besteller ein Verbraucher, so hat er ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen:
(2) Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist für Dienstleistungen beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
ISE AG
Unter Altstadt 28
CH-6300 Zug
Schweiz
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür uns eine eindeutige Erklärung übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(3) Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Mit dem ersten Anmelden erlischt das Widerrufsrecht.
(4) Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt bei folgenden Verträgen:
- bei Dienstleistungen, wenn das Institut für Seltene Erden und Metalle AG diese vollständig erbracht hat und Sie vor der Bestellung zur Kenntnis genommen und ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Erbringung der Dienstleistung beginnen können und Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verlieren;
5 Datenschutz
(1) Sollten personenbezogene Daten (z.B. Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) erhoben werden, verpflichten wir uns dazu, Ihr vorheriges Einverständnis einzuholen. Wir verpflichten uns dazu, keine Daten an Dritte weiterzugeben, es sei denn, Sie haben zuvor eingewilligt.
(2) Wir weisen darauf hin, dass die Übertragung von Daten im Internet (z. B. per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Demnach kann ein fehlerfreier und störungsfreier Schutz der Daten Dritter nicht vollständig gewährleistet werden. Diesbezüglich ist unsere Haftung ausgeschlossen.
(3) Dritte sind nicht dazu berechtigt, Kontaktdaten für gewerbliche Aktivitäten zu nutzen, sofern der Anbieter den betroffenen Personen vorher eine schriftliche Einwilligung erteilt hat.
(4) Sie haben jederzeit das Recht, vom Institut für Seltene Erden und Metalle AG über den Sie betreffenden Datenbestand vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erhalten.
(5) Des Weiteren besteht ein Recht auf Berichtigung/Löschung von Daten/Einschränkung der Verarbeitung für den Nutzer.
(6) Weitere Angaben zum Datenschutz sind in der separaten Datenschutzerklärung zu finden.
6 Cookies
(1) Zur Anzeige des Produktangebotes kann es vorkommen, dass wir Cookies einsetzen. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internet-Browsers des Seitenbesuchers gespeichert werden.
(2) Zahlreiche Internetseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten eine sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und Server dem konkreten Internetbrowser zugeordnet werden können, in dem das Cookie gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern, den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.
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(5) Sie können der Speicherung von Cookies widersprechen. Hierzu steht Ihnen ein Banner zu Verfügung, dem/das Sie widersprechen/annehmen können.
(6) Selbstverständlich können Sie Ihren Browser so einstellen, dass keine Cookies auf der Festplatte abgelegt werden bzw. bereits abgelegte Cookies wieder gelöscht werden. Die Anweisungen bezüglich der Verhinderung sowie Löschung von Cookies können Sie der Hilfefunktion Ihres Browsers oder Softwareherstellers entnehmen.
7 Gerichtsstand und anwendbares Recht
(1) Für Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten anlässlich dieses Vertrages gilt ausschließlich Schweizer Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Alleiniger Gerichtsstand bei Bestellungen von Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz des Anbieters.
- 13 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist deutsch oder englisch. Soweit diese AGB auch auf Englisch verfügbar sind, gelten beide Fassungen.
(2) Wir bieten keine Produkte oder Dienstleistungen zum Kauf durch Minderjährige an. Unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. Falls Sie unter 18 sind, dürfen Sie das Institut für Seltene Erden und Metalle AG nur unter Mitwirkung eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten nutzen.
(3) Wenn Sie diese AGB verletzen und wir unternehmen hiergegen nichts, sind wir weiterhin berechtigt, von unseren Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie diese Verkaufsbedingungen verletzen, Gebrauch zu machen.
(4) Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an unserer Webseite, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser AGB jederzeit vorzunehmen. Auf Ihre Bestellung finden jeweils die Verkaufsbedingungen, Vertragsbedingungen und AGB Anwendung, die zu dem Zeitpunkt Ihrer Bestellung in Kraft sind, es sei denn eine Änderung an diesen Bedingungen ist gesetzlich oder auf behördliche Anordnung erforderlich (in diesem Fall finden sie auch auf Bestellungen Anwendung, die Sie zuvor getätigt haben). Falls eine Regelung in diesen Verkaufsbedingungen unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund undurchsetzbar ist, gilt diese Regelung als trennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Regelungen nicht.
(5) Die Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen aus dem Vertrag nicht. Sollte dieser Fall eintreten, soll die Bestimmung nach Sinn und Zweck durch eine andere rechtlich zulässige Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung entspricht.
Zug den 1. April 2022
